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Der Status als „Studierender“ wird auch auf diejenigen ausgeweitet, die in ausländischen Bildungseinrichtungen studieren – dies geht aus dem Gesetzesentwurf hervor, der im Parlament eingebracht wurde.

by Salome Mumladze

Am 12. November 2021 hat der Ausschuss für Bildung und Wissenschaften des georgischen Parlaments die Änderung des georgischen Hochschulgesetzes in zweiter Lesung befürwortet, wonach auch für georgische Staatsbürger, die an ausländischen Universitäten studieren, der im Gesetz festgelegte Begriff „Studierender“ gelten soll.

Nach der aktuellen Fassung des georgischen Hochschulgesetzes gilt eine Person, die an einer ausländischen Hochschuleinrichtung nach den Rechtsvorschriften des jeweiligen Landes eingeschrieben ist, nicht als Studierender.

Das Ziel dieser Gesetzesänderung ist es, einen einheitlichen Begriff für die Definition eines Studierenden festzulegen, wodurch kein besonderer Nachweis mehr erforderlich sein wird, um die für Studierende vorgesehenen Leistungen in Anspruch nehmen zu können. Ein solcher besonderer Nachweis wurde beispielsweise verlangt, um diese Studierenden von der Wehrpflicht zu befreien, da der Begriff “Studierender” keine Personen umfasste, die nicht in Georgien studieren.

Der Ausschuss erklärte den Gesetzentwurf für die zweite Lesung in der Plenarsitzung des Parlaments bereit.

Die DWV verfolgt den Prozess dieses Gesetzentwurfs und wird eine juristische Mitteilung veröffentlichen, sobald dieser verabschiedet wurde.

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